Ärztliche Berufsfreiheit und Kostendämpfung: Möglichkeiten by Dr. jur. Martin Stockhausen (auth.)

By Dr. jur. Martin Stockhausen (auth.)

Etwa ninety% der Bev|lkerung werden vom Sozialversicherungssystem der BRD erfa~tund sind somit Mitglied der Gesetzlichen Krankenversicherung. Die ambulante medizinische Versorung obliegt den Kassen{rzten, die damit in das |ffentlich-rechtlich organisierte Versorgungssystem eingebunden werden, weshalb sie hoheitliche Eingriffe in ihre grundgesetzlich garantierte Berufsfreiheit, paintings. 12 GG. hinnehmen m}ssen. In der vorliegenden Arbeitwerden M|glichkeiten und Grenzen zur Beschr{nkung der (kassen-){rztlichen Berufsfreiheit durch hoheitliche Ma~nahmen zum Zwecke der Kostend{mpfung im Gesundheitswesen aufgezeigt, das approach der Gesetzlichen Krankenversicherung wird dargestellt und die wirtschaftlichen und rechtstheoretischen Grundlagen einer solchen Untersuchung werden aufgezeigt.

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25, weist im Zusammenhang mit internationalen Vergleichen daraufhin, daß England ein staatliches Gesundheitssystem hat und deshalb eine gewisse Ausnahmestellung bildet. 52 Sachverständigenrat, Nr. 183. 44 45 Die fmanzielle Situation im Bereich der gesetzlichen Krankenversichenmg 31 Kosten im Gesundheitssektor insgesamt im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt seit 1974 stabil. Es kann daher zumindest für die letzten zehn Jahre de facto nicht mehr von einer "Kostenexplosion" im Gesundheitswesen gesprochen werden.

DM angibt, während die KBV in Grunddaten 86 und 81, Tabelle I 1, von 151 Mrd. DM für 1980 und 192 Mrd. DM für 1985 ausgeht. 46 Statistisches Jahrbuch 1986, S. 420. 47 Für 1981 Schätzung; siehe hierzu "Institut Finanzen und Steuern", Brief Nr. I1. 48 Siehe hierzu Arnold, S. 21, 23. 49 Arnold, S. 21. 50 Fiedler, DÄ 1981, S. 581, 582. 25, weist im Zusammenhang mit internationalen Vergleichen daraufhin, daß England ein staatliches Gesundheitssystem hat und deshalb eine gewisse Ausnahmestellung bildet.

43 Grunddaten 86, Tabelle I 2; siehe auch Institut "Finanzen und Steuern", Brief Nr. 242, Tabelle I, S. 7; gemäß dem Sozialbericht 1983, BT-Dr. 10/842, S. 58, ist diese Quote nunmehr sogar leicht rückläufig. h. 1985 wurden insgesamt rund 192 Mrd. B. der durch den Verlust an Erwerbstätigkeitsjahren bedingte Leistungsausfall48• Von den gesamten für die Gesundheit getätigten Ausgaben werden rund die Hälfte von der gesetzlichen Krankenversicherung erbracht. Das waren 1985 114,5 Mrd. DM, wogegen es 1974 nur etwa 52 Mrd.

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